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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeindevertretung Briesen, 2. Sitzung
Termin: Do, 07.03.2024 18:00 Uhr
Ort: BR-BR FF Briesen (Mark)
15518 Briesen (Mark)
Schulungsraum der FF Briesen
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4. Feststellung der Tagesordnung  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Bericht der Ortsvorsteher aus den Ortsteilen  
7. Bericht der Verwaltung  
8. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung vom 07.12.2023  
9. Beschlussfassung über die Friedhofs- und Nutzungssatzung "Bestattungswald Alt Madlitz" 10/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
10. Beschlussfassung über den Betreiber- und Grundstücksnutzungsvertrag "Bestattungswald Alt Madlitz" 13/2024 (52-LEG2019)
11. Nutzung von kommunalen Einrichtungen durch Wählergruppen/Parteien zur Durchführung von Wahlversammlungen  
12. Beschlussfassung über die Übergangslösung für fehlende Hortplätze 11/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
13. Beschlussfassung zur Finanzierung Fledermausquartier im Zusammenhang mit der Errichtung einer Kindertagesstätte in Falkenberg 4/2024 (52-LEG2019) 2.Ergänzung
14. Beschlussfassung zum Stellenplan der Gemeinde Briesen (Mark) für das Haushaltsjahr 2024 5/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
15. Beschluss über den Wirtschaftsplan 2024 Hausverwaltung 6/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
16. Beschluss über die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2024 mit Haushaltsplan der Gemeinde Briesen (Mark) 3/2024 (52-LEG2019) 2.Ergänzung
17. Beschluss über einen Vereinszuschuss zur Erhaltung und Pflege der Sportplatzanlage FV Blau-Weiß 90 Briesen e.V./Gemeinde Briesen (M) 9/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
18. Erfüllungsstand der Maßnahmen 2023  
19. Genehmigung des Eilbeschlusses über die Billigung des Entwurfes des Gemeindeentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Briesen (Mark) - 42/2023 (52-LEG2019) 2/2024 (52-LEG2019) 2.Ergänzung
20. Ausführungsbeschluss über den grundhaften Ausbau der Straße „Falkenberg“ im Bereich der Hausnummern 13 bis 17 b (Zuwegung zum Kita–Neubau) im Ortsteil Falkenberg 7/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
21. Ausführungsbeschluss über die Ausführung von Instandsetzungs- und Sanierungsarbeiten am gemeindeeigenen Objekt Karl-Marx-Straße 3 (Vereinsheim) auf Grundlage des (Teil-)Gutachtens Kellergeschoss über den baulichen Zustand des Gebäudes 8/2024 (52-LEG2019) 1.Ergänzung
22. Informationen zur notwendigen Überarbeitung des Lärmaktionsplanes für die Gemeinde Briesen (Mark)  
23. Informationen zum Sachstand der Projektidee der Planung und Errichtung einer Querungsanlage über das Mühlenfließ zur Anbindung der Wohngebiete im Bereich der Kersdorfer Straße  
24. Informationen zur Projektidee der ABO Wind AG zur Errichtung einer nach § 35 BauGB privilegierten PV-Freiflächenanlage östlich der Ortslage Briesen  
25. Informationen und Beratung über die Fortführung der grundhaften Instandsetzung von Teilabschnitten der Falkenhagener Straße im Ortsteil Alt Madlitz gemäß Beschluss 4/2023(LEG2019)  
26. Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zur Kostenübernahme und über die Durchführung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen durch die GbR SB-Markt Briesen / HABAU Handels- und Bau GmbH, Medeweger Str. 8, 19057 Schwerin im Zusammenhang mit der Aufstellung des Bebauungsplans „Erweiterung des Edeka-Marktes in der Bahnhofstraße“ für den Ortsteil Briesen 12/2024 (52-LEG2019)
27. Informationen zum Sachstand der Einrichtung des Geoportals Amt Odervorland  
28. Behandlung der Anfragen und Anregungen von Mitgliedern der Gemeindevertretung  
29. Informationen und Anfragen