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Sitzungsverlauf

Sie sehen hier den aktuellen Sitzungsverlauf des gewählten Sitzungstermins. Die Symbole am rechten Bildschirmrand verweisen auf weitere Dokumente und Seiten.

Sitzung: Gemeindevertretung Berkenbrück, 5. Sitzung
Termin: Di, 12.12.2023 18:01 Uhr
Ort: BB FFW Berkenbrück
15518 Berkenbrück
neuen Schulungsraum der Freiwilligen Feuerwehr Berkenbrück, Waldstraße 7
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4. Feststellung der Tagesordnung  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Bericht der Verwaltung  
7. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 04.10.2023  
8. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der letzten Sitzung vom 17.10.2023  
9. Beschluss über die öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Sicherstellung der Finanzierung des Verwaltungsgebäudes im Wege einer differenzierten Amtsumlage "Verwaltungsneubau" 40/2023 (05-LEG2019)
10. Beschlussfassung zur Berufung eines Ausschussmitglieds im Ausschuss für Soziales der Gemeinde Berkenbrück 29/2023 (05-LEG2019)
11. Beschlussfassung zur Zahl und Abgrenzung der Wahlkreise und Wahlbezirke im Wahlgebiet der Gemeinde Berkenbrück 33/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
12. Beschlussfassung zur Satzung über die Inanspruchnahme einer kommunalen Kindertagesstätte und die Erhebung von Elternbeiträgen in der Gemeinde Berkenbrück (Kita-Beitragssatzung Gemeinde Berkenbrück) 34/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
13. Grundsatzbeschluss zum ersparten Eigenaufwand bezüglich der Mittagsversorgung in der Kindertagesstätte "Löwenzahn" in der Gemeinde Berkenbrück ab dem 01.01.2024 37/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
14. Quartalsbericht III/2023  
15. Erfüllungsstand der Maßnahmen 2023  
16. Ausführungsbeschluss über die weitere Umsetzung von grundhaften Straßenausbaumaßnahmen aus den Mitteln des Mehrbelastungsausgleichs (MBA) mit Haushaltsmitteln 2024 38/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
17. Beschluss zur Veräußerung des gemeindeeigenen Fahrzeuges vom Fabrikat Multicar 35/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
18. Beschluss über den Pachtvertrag mit dem Feuerwehrverein Berkenbrück e.V. für das Objekt
Schulgasse 1 in Berkenbrück
36/2023 (05-LEG2019) 1.Ergänzung
19. Beschluss zur Aufhebung des Beschlusses 10/2021(LEG2019) über die Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur 1. Teilaufhebung des Bebauungsplanes „Bebauungsplan für das Gewerbegebiet“ der Gemeinde Berkenbrück 18/2023 (05-LEG2019) 2.Ergänzung
20. Behandlung der Anfragen und Anregungen von Mitgliedern der Gemeindevertretung  
21. Informationen und Anfragen