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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Ausschuss für Bauangelegenheiten, Ordnung, Wirtschaft und Umwelt Steinhöfel, 2. Sitzung
Termin: Do, 04.05.2023 18:00 Uhr
Ort: SH-SCHOE Dorfgemeinschaftshaus
15518 Steinhöfel
Dorfgemeinschaftshaus Schönfelde
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Entscheidung überEinwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 19.01.2023  
6. Erfüllungsstand der Maßnahmen 2023  
7. Information, Beratung und Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Buchholz“ und zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Änderung des Flächennutzungsplans des Ortsteils Buchholz im Parallelverfahren auf Antragstellung der SolarWind Projekt GmbH 14/2021 (LEG2019) 2.Ergänzung
8. Information, Beratung und Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung der Bebauungsplanes „Windenergieprojekt Demnitz West“ und zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans des Ortsteils Demnitz im Parallelverfahren auf Antragstellung der UKA GmbH & Co. KG 22/2023 (LEG2019)
9. Vorstellung der Erweiterungsfläche des Windparks Schönfelde – Jänickendorf durch den Vorhabenträger Green Wind Energy GmbH (BE: Herr Bernd Müller – Green Wind Energy GmbH)  
10. Information, Beratung und Vorbereitung des Abwägungsbeschlusses über die eingegangenen Stellungnahmen der Nachbargemeinden, der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 3. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buchholz 12/2023 (LEG2019)
11. Information, Beratung und Vorbereitung des Satzungsbeschlusses über die 3. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buchholz 14/2023 (LEG2019)
12. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über den Entwurf der 4. Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Buchholz 15/2023 (LEG2019)
13. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über die Änderungen und Ergänzungen zum Verwaltervertrag mit der SE-WOBA und der Wosella  
14. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über den städtebaulichen Vertrag zur anteiligen Kostenübernahmeverpflichtung des Vorhabenträgers SUNFarming GmbH für das gesamtgemeindliche Konzept für großflächige Freiflächen-Photovoltaikanlagen der Gemeinde Steinhöfel 16/2023 (LEG2019)
15. Erneute Beratung über die künftige Nutzung/Verwendung des Sportplatzgebäudes im Ortsteil Hasenfelde  
16. Information zum Thema „Kommunale Wärmeplanung“ durch Frau Messerschmidt  
17. Kurzinformation zu den PV-Dachanlagen und den geplanten Änderungen im Bereich der Wärmeerzeugungsanlagen durch die Bundesregierung  
18. Behandlung der Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses  
19. Informationen und Anfragen