Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeindevertretung Steinhöfel, 4. Sitzung
Termin:	Mi, 23.09.2020 19:00 Uhr
Ort:	SH-GOEL Kulturhaus 15518 Steinhöfel Kulturhaus Gölsdorf
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3.	Feststellung der Beschlussfähigkeit
4.	Feststellung der Tagesordnung
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Bericht der Verwaltung
7.	Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2020
8.	Bericht zur Haushaltsüberwachung 2. Quartal 2020 – Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt
9.	Beschlussfassung über überplanmäßige/außerplanmäßige Ausgaben in der Gemeinde Steinhöfel	49/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
10.	Beschlussfassung zur 3. Änderung der Satzung der Gemeinde Steinhöfel zur Umlage des Verbandsbeitrages Wasser- und Bodenverband „Stöpper-Erpe“ vom 26.11.2014	50/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
11.	Beschlussfassung zur 2. Änderung der Satzung der Gemeinde Steinhöfel zur Umlage des Verbandsbeitrages des Wasser- und Landschaftspflegeverbandes „Untere Spree“ vom 26.11.2014	63/2020 (LEG2019)
12.	Beschlussfassung zur 1. Änderung der Satzung der Gemeinde Steinhöfel zur Umlage des Verbandsbeitrages des Gewässer- und Deichverbandes „Oderbruch“ vom 26.11.2014	64/2020 (LEG2019)
13.	Beschlussfassung zum Antrag des SV Blau-Weiss Heinersdorf e.V. 1990 zur Kostenbeteiligung	54/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
14.	Beschlussfassung über ein Budget für die Sanierung und Instandsetzung freigewordener Wohnungen	55/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
15.	Beschlussfassung zum Betrieb einer Photovoltaikanlage auf dem Dach der Kindertagesstätte im OT Heinersdorf	65/2020 (LEG2019)
16.	Beschlussfassung zur Hauptsatzung der Gemeinde Steinhöfel	43/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
17.	Beschlussfassung zur Geschäftsordnung der Gemeinde Steinhöfel	42/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
18.	Beschlussfassung zur Durchführung eines Trägerauswahlverfahrens	45/2020 (LEG2019)
19.	Grundsatzbeschluss zur berufsbegleitenden Ausbildung zum Erzieher	44/2020 (LEG2019)
20.	Beschlussfassung zur Erklärung für ein weltoffenes Steinhöfel	46/2020 (LEG2019)
21.	Beschlussfassung zur Abberufung eines sachkundigen Einwohners aus dem Ausschuss für Bauangelegenheiten, Ordnung, Wirtschaft und Umwelt	47/2020 (LEG2019)
22.	Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Einwohnerantrags vom 17.06.2020	48/2020 (LEG2019)
23.	Beschlussfassung zur Überprüfung aller Mitglieder der im Jahr 2019 gewählten Gemeindevertreter auf offizielle und inoffizielle Mitarbeit beim früheren Ministerium für Staatssicherheit/Amt für nationale Sicherheit der ehemaligen DDR	56/2020 (LEG2019)
24.	Erfüllungsstand der Maßnahmen 2019/2020
25.	Fassung eines Ausführungsbeschlusses über die Planung und die Herstellung einer Parkplatzanlage in der Hauptstraße (gegenüber Ärztehaus) im Ortsteil Heinersdorf	57/2020 (LEG2019)
26.	Bewilligungs- und Auslegungsbeschluss des Entwurfes der 2. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Buchholz	59/2020 (LEG2019)
27.	Billigungs- und Auslegungsbeschluss des Vorentwurfes des Bebauungsplanes BP „Windfeld Beerfelde – Buchholz Nr. 35“	60/2020 (LEG2019)
28.	Beschlussfassung über den Abschluss eines Nutzungsvertrages mit dem Amt Odervorland über die Nutzung einer gemeindeeigenen Garage für die Feuerwehr Beerfelde	61/2020 (LEG2019)
29.	Kurzinformationen zu den Sachständen: - baurechtliche Möglichkeiten zur Baulandschaffung im Ortsteil Steinhöfel - Fördermittelanträge Herrenhaus im Ortsteil Heinersdorf und Sport- und Multifunktionsgebäude in Steinhöfel - Auswertung Straßenbaumaßnahme Berkenbrücker Weg
30.	Informationen und Anfragen

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