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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Hauptausschuss Steinhöfel, 2. Sitzung
Termin: Mo, 05.06.2023 18:30 Uhr
Ort: SH-STEIN-Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel
15518 Steinhöfel
Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke: ausstehend
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  
3. Feststellung der Tagesordnung  
4. Einwohnerfragestunde  
5. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 15.02.2023  
6. Erfüllungsstand der Maßnahmen 2022  
7. Information, Beratung und Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Solarpark Buchholz“ und zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens für die 1. Änderung des Flächennutzungsplans des Ortsteils Buchholz im Parallelverfahren auf Antragstellung der SolarWind Projekt GmbH 14/2021 (LEG2019) 3.Ergänzung
8. Information, Beratung und Vorbereitung des Aufstellungsbeschlusses zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens zur Aufstellung der Bebauungsplanes „Windenergieprojekt Demnitz West“ und zur Einleitung des Bauleitplanverfahrens für die 2. Änderung des Flächennutzungsplans des Ortsteils Demnitz im Parallelverfahren auf Antragstellung der UKA GmbH & Co. KG 22/2023 (LEG2019) 1.Ergänzung
9. Information, Beratung und Vorbereitung des Abwägungsbeschlusses über die eingegangenen Stellungnahmen der Nachbargemeinden, der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Entwurf der 3. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buchholz 12/2023 (LEG2019) 1.Ergänzung
10. Information, Beratung und Vorbereitung des Satzungsbeschlusses über die 3. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung für den Ortsteil Buchholz 14/2023 (LEG2019) 1.Ergänzung
11. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über den 2. Änderungsvertrag zum Wohnungsverwaltervertrag der Gemeinde Steinhöfel mit der WOSELLA Wohnungsbaugesellschaft mbH Seelow 23/2023 (LEG2019)
12. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über den 2. Änderungsvertrag zum Wohnungsverwaltervertrag der Gemeinde Steinhöfel mit der SEWOBA GmbH Seelower Wohnungsbaugesellschaft 24/2023 (LEG2019)
13. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über den städtebaulichen Vertrag zur anteiligen Kostenübernahmeverpflichtung des Vorhabenträgers SUNFarming GmbH für das gesamtgemeindliche Konzept für großflächige Freiflächen-Photovoltaikanlagen der Gemeinde Steinhöfel 16/2023 (LEG2019) 1.Ergänzung
14. Information, Beratung und Vorbereitung des Beschlusses über die Einreichung eines Fördermittelantrages für die Erstellung einer „kommunalen Wärmeplanung“ 25/2023 (LEG2019)
15. Behandlung der Anfragen und Anregungen von Mitgliedern des Ausschusses  
16. Informationen und Anfragen