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Sitzungsverlauf

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Sitzung: Gemeindevertretung Steinhöfel, 5. Sitzung
Termin: Di, 10.10.2023 18:32 Uhr
Ort: SH-STEIN-Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel
15518 Steinhöfel
Versammlungsraum der Gemeinde Steinhöfel
Einladung:
Niederschriften:
Sitzungspaket:
Tagesordnungspunkte
NummerÜbersichtVorlagennummerDokumente
I. Öffentliche Sitzung  
1. Eröffnung der Sitzung  
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung  
3. Feststellung der Beschlussfähigkeit  
4. Feststellung der Tagesordnung  
5. Einwohnerfragestunde  
6. Bericht der Ortsvorsteher/innen  
7. Bericht der Verwaltung  
8. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 21.06.2023  
9. Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 06.07.2023  
10. Beschlussfassung zur Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 14.08.2023 90/2023 (60-LEG2019)
11. Beratung über die Beschlussfassung zur Festlegung der Trägerschaft für den Betrieb der Kita "Glücksbärchen" im Ortsteil Beerfelde in der Gemeinde Steinhöfel 18/2023 (60-LEG2019) 3.Ergänzung
12. Beratung über die Beschlussfassung zur Festlegung der Trägerschaft für die Errichtung und den Fortbetrieb der bisherigen Kita im OT Neuendorf im Sande zukünftig im Ortsteil Steinhöfel der Gemeinde Steinhöfel 11/2023 (60-LEG2019) 3.Ergänzung
13. Beratung über die Beschlussfassung zur Schulbezirkssatzung der Gemeinde Steinhöfel 81/2023 (60-LEG2019) 2.Ergänzung
14. Stand Haushalt II/2023  
15. Beschlussfassung über die Verwendung der Gelder auf Grundlage des Klima- und Transformationsgesetzes 86/2023 (60-LEG2019) 2.Ergänzung
16. Erfüllungsstand der Maßnahmen 2023  
17. Abwägungsbeschluss über den Bebauungsplan „Klimapark Steinhöfel, OT Neuendorf im Sande" 82/2023 (60-LEG2019) 2.Ergänzung
18. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan „Klimapark Steinhöfel, OT Neuendorf im Sande" 83/2023 (60-LEG2019) 2.Ergänzung
19. Beschluss über die Einreichung eines Fördermittelantrages für die Erstellung einer „kommunalen Wärmeplanung“ 25/2023 (60-LEG2019) 3.Ergänzung
20. Beschluss über einen Grundstücksmietvertrag zur Errichtung und den Betrieb einer PV-Anlage über gemeindeeigene Flurstücke in der Gemarkung Demnitz im Planteil 2 des Bebauungsplans Klimapark Steinhöfel, Ortsteil Demnitz 61/2023 (60-LEG2019) 5.Ergänzung
21. Beschluss über einen Grundstücksmietvertrag zur Errichtung und den Betrieb einer PV-Anlage über gemeindeeigene Flurstücke in der Gemarkung Demnitz im Planteil 3 des Bebauungsplans Klimapark Steinhöfel, Ortsteil Demnitz 62/2023 (60-LEG2019) 5.Ergänzung
22. Beschluss über die Widmung der Anliegerstraße „Dornröschenweg" im Ortsteil Gölsdorf, Gemeinde Steinhöfel, gemäß § 6 Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG) 80/2023 (60-LEG2019) 2.Ergänzung
23. Information und Beratung über das anstehende Konzessionsvergabeverfahren für die Wegenutzungsverträge Strom und Gas  
24. Beschluss über den Antrag auf Abweichung von der Ortsgestaltungssatzung für den Ortsteil Buchholz 88/2023 (60-LEG2019) 1.Ergänzung
25. Behandlung der Anfragen und Anregungen von Mitgliedern der Gemeindevertretung  
26. Sitzungskalender 2024  
27. Informationen und Anfragen