Sitzungsverlauf

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Sitzung:	Gemeindevertretung Steinhöfel, 3. Sitzung
Termin:	Mi, 17.06.2020 18:00 Uhr
Ort:	SH-GOEL Kulturhaus 15518 Steinhöfel Kulturhaus Gölsdorf
Einladung:
Niederschriften:
Genehmigungsvermerke:	ausstehend
Sitzungspaket:

Tagesordnungspunkte
Nummer	Übersicht	Vorlagennummer
I.	Öffentliche Sitzung
1.	Eröffnung der Sitzung
2.	Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit
3.	Feststellung der Tagesordnung
4.	Entscheidung über Einwendungen gegen den öffentlichen Teil der Niederschrift der Sitzung vom 25.11.2019 und 08.04.2020
5.	Einwohnerfragestunde
6.	Bericht der Verwaltung
7.	Bericht zur Haushaltsüberwachung 4. Quartal 2019 und 1. Quartal 2020 - Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Haushalt
8.	Beschlussfassung über die Vereinbarung zur Kostenbeteiligung zwischen der Gemeinde Steinhöfel und dem VfB Steinhöfel e.V.	28/2020 (LEG2019)
9.	Beschlussfassung zum Entwurf der Satzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen für die Gemeinde Steinhöfel	7/2020 (LEG2019)
10.	Beschlussfassung der Satzung der Gemeinde Steinhöfel über die Erhebung von Friedhofsgebühren	17/2020 (LEG2019)
11.	Beschlussfassung zum Förderantrag „LandVersorgt – Neue Wege zur Nahversorgung in ländlichen Räumen“	37/2020 (LEG2019)
12.	Beschlussfassung zum Sozialarbeiter in der Grundschule Heinersdorf	8/2020 (LEG2019)
13.	Beschlussfassung zum Städtebaulichen Vertrag zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Landgut Neuendorf im Sande“ im Ortsteil Neuendorf im Sande mit der Zusane Gutshof GmbH	9/2020 (LEG2019)
14.	Beschlussfassung über den Erschließungs- und Nutzungsvertrag zur Realisierung von Windenergieprojekten (WEG 51 Müncheberg – Mittelheide) mit der Green Wind Energy GmbH	10/2020 (LEG2019)
15.	Beschlussfassung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Verkaufsstellen aus Anlass von besonderen Ereignissen im Jahr 2020	12/2020 (LEG2019)
16.	Beschlussfassung über die 2. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes für das Windfeld „Beerfelde - Buchholz“ (Nr. 35)	24/2020 (LEG2019)
17.	Beratung und Beschlussfassung über die Billigung und die Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Landgut Neuendorf im Sande“ im Ortsteil Neuendorf im Sande	23/2020 (LEG2019)
18.	Beratung und Beschlussfassung über die Satzung über die Reinigung von öffentlichen Straßen (Straßenreinigungssatzung) in der Gemeinde Steinhöfel	25/2020 (LEG2019)
19.	Beratung und Beschlussfassung über die Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen zur teilweisen Einziehung der Kastanienallee im Ortsteil Gölsdorf der Gemeinde Steinhöfel	26/2020 (LEG2019)
20.	Beschlussfassung über die Ausführung der Anschaffung eines Geräteschuppens im Ortsteil Arensdorf der Gemeinde Steinhöfel	27/2020 (LEG2019)
21.	Information über die Auslegung des Entwurfes zur in Aufstellung befindlichen 3. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung im Ortsteil Demnitz auf der Grundlage des Beschlusses 204/44/18 vom 21.11.2018
22.	Kurzvorstellung der durchgeführten Machbarkeitsstudie für die Kita „Kleine Naturfreunde“ in Neuendorf im Sande
23.	Kurzinformation zum Stand der Erarbeitung eines Konzeptes zur Entwicklungsstrategie der Gemeinde Steinhöfel in Bezug auf die Entwicklungsoption des Landesentwicklungsplanes Hauptstadtregion
24.	Kurzinformationen zu den Sachständen an den Projekten: - Sport- und Multifunktionsgebäude in Steinhöfel - Herrenhaus in Heinersdorf - Turnhalle in Heinersdorf
25.	Kurzinformation über den Planungsstand und über die eingegangenen Stellungnahmen der übergeordneten Planungsstellen zur Zielabfrage zur 2. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung Buchholz
26.	Beratung und Fassung des Grundsatzbeschlusses über den Auftrag zur Verpachtung der Dachfläche der Schule in Heinersdorf an die Bürgerenergie Genossenschaft zur Errichtung einer Photovoltaik-Anlage	29/2020 (LEG2019)
27.	Beschlussfassung zur Stellenausschreibung (intern) in der Kindertageseinrichtung/Hort Heinersdorf	19/2020 (LEG2019)
28.	Informationen zum Abruf liquider Mittel aus der Hausverwaltung
29.	Auswertung der Ausschreibung zur Umschuldung von Krediten der Gemeinde
30.	Diskussion zur Verwendung der finanziellen Mittel für Dorffeste
31.	Beschlussfassung zur Verwendung finanzieller Mittel für kulturelle Zwecke im Jahre 2020 - Ortsteil Tempelberg	2/2020 (LEG2019)
32.	Beschlussfassung zu Anträgen auf finanzielle Unterstützung von Vereinen im Jahre 2020	4/2020 (LEG2019) 1.Ergänzung
33.	Beschlussfassung über/außerplanmäßiger Aufwand - periodenfremder Aufwand - der Umlage für Kinderbetreuung 2016	3/2020 (LEG2019)
34.	Beschlussfassung zur Beteiligung der Gemeinde Steinhöfel am Helferkreis für alltagsunterstützende Angebote	38/2020 (LEG2019)
35.	Beschlussfassung über die Aussetzung der Elternbeiträge für die Kindertagesbetreuung/Hort rückwirkend ab dem Monat April bis zum regulären Betrieb der Einrichtungen.	36/2020 (LEG2019)
36.	Beschlussfassung zu der „Erklärung für ein weltoffenes Steinhöfel“	42/2019 (LEG2019)
37.	Beschlussfassung über die Aufhebung der Entlastung der Amtsdirektorin für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Steinhöfel	1/2020 (LEG2019)
38.	Beschlussfassung über die Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2016 der Gemeinde Steinhöfel	14/2020 (LEG2019)
39.	Informationen und Anfragen

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